Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

                                      Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB )

 

 

§ 1 Geltungsbereich/ Abwehrklausel

 

(1)               Für die über diesen Internetshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops ( nachfolgend „ Anbieter „ ) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

 

 

(2)               Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

 

 

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

 

(1)               Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen.Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene  E-Mailadresse (Bestellbestätigung ). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

(2)               Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt

            …5..  Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus.Im zweiten Schritt                   

            geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender

            Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten.

            Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben noch einmal zu überprüfen      und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „ zahlungspflichtig  

            bestellen „ an uns absenden.

 

§3  Speicherung des Vertragstextes

 

 

       (1) Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung             Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf     „ Drucken“ klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine            Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen             an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse.

 

§4 Eigentumsvorbehalt

 

 

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

 

§5 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf

 

(1)               Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Alte und antike Waren unterliegen der Differenzbesteuerung § 25a UStG, ohne Ausweisung der Mehrwertsteuer.   Dazu kommen Versandkosten in Höhe von EUR ….

            bei Versand in Inland und Versandkosten in Höhe von EUR … bei Versand ins europäische       Ausland.

 

(2) 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

§ 6 Lieferbedingungen

 

(1)               Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von  3-5 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.

             Bei Lieferung auf Rechnung oder Zahlung per Lastschrift bringen wir die Ware, sofern             nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 2 Tagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung    in den Versand. 

 

 

§ 7 Zahlungsbedingungen

 

 

      (1) Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab – Überweisung. Wir behalten uns vor,       einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir     Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10   Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben,      soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

 

§ 8 Gewährleistung

 

(1)               Die Gewährleistungsrechte  des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die  Regelung in §9 dieser AGB.

(2)               Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

(3)               Eine Garantie wird vom Anbieter nicht erklärt.

 

 

§9 Haftungsausschluss

 

 

(1)               Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2)               Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Von dem Haftungsausschluss ebenso ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters , seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3)               Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

 

 

 

§ 10 Aufrechnung

 

                         Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung                                         gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

 

 

 

§12 Anwendbares Recht:

 

 

                              Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese                          Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen                                                 Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen                                          Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

 

                              Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen                             dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem                              Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder                        ein öffentlich – rechtliches Sondervermögen handelt. 

 

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform ("OS-Plattform") initiiert - siehe: http://wa-recht.de/os-plattform

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir an einer Schlichtung nicht teilnehmen.

 

 

§ 13 Salvatorische Klausel

 

 

                              Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam                           sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat
sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit
Landbell AG für Rückhol-Systeme
Vorstand:
Aufsichtsrat:
Amtsgericht Mainz HRB 6567
Bankverbindung:
D-55116 Mainz
Dieter Arning
Ludwig Fürst zu Löwenstein -
USt-ID: DE 812 456 315
Bankleitzahl: 550 400 22
Tel: 06131 / 235652-0
Udo Knopf
Wertheim-Freudenberg (stellv. Vors.)
Konto: 200 414 102
Fax: 06131 / 235652-10
Carl-Detlev Freiherr von Hammerstein
Seite 1/1
tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz
, angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der

Landbell AG